Echte Transparenz beginnt bei der Computerlesbarkeit. So wie auf dem linken Bild sieht es aus, was die Landtagsabgeordneten an Budgetmaterialien bekommen. Geschätzte 2000 bis 3000 Seiten voller Zahlentabellen.

Kein Wunder, dass so etwas niemand durchschaut. Warum bietet man so etwas nicht in Form von Excel-Tabellen an? So ließen sich doch Trends und Veränderungen viel leichter nachvollziehen. Aber vielleicht ist das ja nicht im Sinne des Erfinders.

Werde das Konvolut heute mal durch den Scanner werfen. Mal sehen, ob man daraus etwas machen kann. Ich poste auf alle Fälle PDF-Dokumente. Mal sehen, ob ich technisch zu mehr in der Lage bin.

Bildhinweis Featurefoto: (cc) Unhindered by Talent

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Und wieder ist Großbritannien einen Schritt voraus.

Die neue Regierung aus Konservativen und Liberaldemokraten startete am vergangenen Donnerstag eine Initiative namens “Your Freedom”. Die Grundidee: Allzu oft sind Gesetz nicht nur auf der Seite der Bürger, sondern behindern diese in ihrer Freiheit oder in ihrem unternehmerischen Tun.

Die Bürgerinnen und Bürger des Vereinten Königreichs sind aufgefordert, Auswüchse von Gesetzen und der Bürokratie aufzuzeigen und Verbesserungsvorschläge zu bringen. Auch die Beschneidung von Bürgerrechten durch Gesetze soll so zum Thema gemacht werden können.

Erst gestern habe ich mir den Föderalismus-Wildwuchs in Österreich angeschaut und sehe auch hier dringenden Handlungsbedarf.

Nick Clegg von den Liberaldemokraten stellt die Initiative in einem YouTube-Video vor und verspricht: Es werde zwar nicht jeder Vorschlag umgesetzt, aber jeder Vorschlag werde zumindest gelesen.

Das Echo war enorm: Die Initiative startete am 1. Juli. Am ersten Tag sollen bereits 2.205 Ideen, 7.419 Kommentare und 18.000 Votings abgegeben worden sein.

Danke an einen Leser, der mir das geschickt hat.

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Wie erstaunt waren nur wir, als die britische Regierung durch die Öffnung die Spending-Database alle Staatsausgaben ins Netz gestellt hat . . . Mittlerweile gibt es übrigens schon einen Coins-Explorer, der das umfangreiche Datenmaterial ein wenig durchschaubarer macht.

Bis dahin habe ich noch geglaubt, ein Träumer zu sein – mittlerweile bin ich überzeugt, dass ultimative Transparenz  auch bei uns kommen wird!

Mit den öffentlichen Ausgaben ist nicht Schluss. Die frische Koalitionsregierung aus Konservativen und Liberaldemokraten will noch weiter gehen. In ihrem Regierungsprogramm [PDF-Download] haben sie eine ganze Reihe weiterer Maßnahmen für noch mehr Transparenz angekündigt.

Folgendes findet sich unter Artikel 16: Government Transparency (PDF ab Seite 20)

• Die Bezüge eines jeden Staatsdieners, der mehr als der Premierminister verdient, bedürfen der Genehmigung des Finanzminsteriums.
• Lobbying soll durch ein Lobbyisten-Register reguliert werden, das mehr Transparenz bringen soll.
• Spenden an Parteien sollen limitiert und die Parteienfinanzierung neu geregelt werden. Dadurch soll der Einfluss großer Unternehmen auf die Politik minimiert werden.
• Es sollen neue Schutzmechanismen für Whistleblowers (Geheimnisträger, die ausplaudern) im öffentlichen Sektor geschaffen werden.
• Der zentrale Einkauf für öffentliche Stellen soll vorangetrieben zu werden, um Kosten zu sparen. Alle Regierungsverträge für Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) sollen veröffentlicht werden.
• OpenSourceSoftware soll die gleichen Chancen bekommen wie kommerzielle Software. Große IKT-Projekte sollen in kleinere Teilprojekte zersplittet werden können.
• Die Zentralregierung veröffentlicht alle Verträge, die Ausgaben von über 25.000 Pfund (30.031 Euro) zur Folge haben werden.
• Es wird ein “Recht auf Daten” geschaffen, sodass jeder Zugang zu öffentlichen Datensätzen und deren regelmäßige Veröffentlichung verlangen kann.
• Protokolle aller Sitzungen der öffentlichen Hand sollen – versehen mit Rechenschaftsberichten – veröffentlicht werden.
• Alle Gemeinderäte werden dazu verpflichtet, Ausgaben über 500 Pfund (600 Euro) zu veröffentlichen. Das gilt auch für Verträge und Ausschreibungen.
• Alle öffentlichen Daten sollen in einem offenen und standardisierten Format bereit gestellt werden, das von jedermann einfach und kostengünstig genutzt werden kann.

Interessant sind übrigens auch die geplanten Änderungen im Bereich der Bürgerrechte unter Artikel 3: Civil Rights (PDF ab Seite 11)

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Auf die einfache Formel (Transparenz = Kosten) reduziert die Politik gerne die Pflicht der Rechenschaft und Information gegenüber dem Bürger. Bestes Beispiel dafür: Das Kärntner Informations- und StatistikGesetz (K-ISG). Es ist dies ein Gesetz, das Informationspflichten von Behörden gegenüber dem Bürger regelt. Auf Druck der Europäischen Union musste es (nach einiger Säumnis) geändert werden (Regierungsvorlage als PDF).

Ziel der so genannten Inspire-Richtlinie ist u.a. eine Öffnung der Geodaten für die Bürger Europas. Weiters soll der Zugang zu Umweltdaten deutlich erleichtert werden.

Im Kern der Diskussion standen weder die so entstehenden unglaublichen Möglichkeiten noch die verbesserte Informationen der Kärntner Bürger. Debattiert wurde lediglich, wie teuer das sei und wie böse die EU ist. Ein Abgeordneter sprach sich dagegen aus (angenommen wurde es einstimmig), weil er offensichtlich um ein defacto-Monopol seines Berufsstandes (Zivilingenieure) fürchtet.

Wie Europa “zugeschlagen” und “mit der Keule geschwungen” hat, kann man hier anhören oder als MP3 herunterladen (22:08 Minuten):

[audio:http://www.k2020.at/wp-content/uploads/lt-k-isg-beschluss.mp3]

Die Herumraterei in der einzelnen Abteilung der Landesregierung bezüglich den Kosten offenbart auch einiges über den Zustand. Niemand scheint dort genau zu wissen, was die Umsetzung kosten soll oder wird. Traurig: Die Abgeordneten wissen nicht einmal, wie das umgesetzt werden soll (O-Ton Rolf Holub).

Besonders umfangreich ist übrigens der §19g mit dem vielsagenden Titel “Beschränkungen des Zugangs der Öffentlichkeit”.

Eigenartig an der Diskussion ist ferner, dass Kosten kein Problem darstellen, solange Informationen den Bürgern verheimlicht werden sollen. Ich bin mir sicher, dass mein Auskunftsbegehren mit zwei oder drei Anrufen hätte erledigt sein können. Stattdessen wird man die Herausgabe der Zahlen – unter hohem finanziellen Aufwand – wohl bis zur letzten Instanz durchfechten. Ich hoffe dies zwar nicht, bin dabei jedoch schlechter Dinge.

OpenData wird mit diesen Abgeordneten wohl schwer oder gar nicht umzusetzen sein. Ich wünsche mir mehr Druck aus Brüssel für eine Öffnung von Regierung und Verwaltung!

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Es schadet nicht, hin und wieder Politiker an ihre Worte zu erinnern. Also fragte ich am Freitag bei den Klubobleuten der Landtagsparteien nach, wie sie denn eine ultitmative Transparenz nach dem Vorbild der britischen Regierung sehen. Zur Erinnerung: Dort wurde die gesamte “Buchhaltung” des Landes geöffnet. Jeder Bürger hat das Recht und die technischen Möglichkeiten, zu sehen, wo sein Steuergeld hingeht.

Die Antworten unserer Politiker werden spätestens dann relevant, wenn es auch bei uns zu einer solchen Diskussion kommen wird. Man muss kein Prophet sein, dass sie dies ablehnen werden. Dennoch: Was sagen die Klubobleute zu ultimativer Transparenz?

Kurt Scheuch, Freiheitliche in Kärnten

“Ich würde mich sogar freuen, wenn es dazu kommen würde. Wir haben nichts zu verbergen. Transparenz ist uns ein echtes Anliegen.”

Nachfrage: Wieso antwortet Landesrat Harald Dobernig nicht auf Auskunftsbegehren von Bürgern?

“Das kann ich nicht sagen, weil ich mit der Sache nicht betraut bin. Aber Transparenz in allen Bereichen ist uns wichtig und auch als Bauer muss ich die ja schon leben – ob ich will oder nicht.”

Reinhard Rohr, SPÖ Kärnten

“Das wird schon einen Grund haben, warum sich die Briten öffnen. Von dort hört man ja ständig etwas über Spesenskandale.”

Nachfrage: Aber die kamen ja erst auf, als Daten geöffnet wurden. Die Abgeordneten hätten doch von sich aus die Spesen nicht geöffnet, oder doch?

“Das kann ich nicht sagen.”

Stephan Tauschitz, ÖVP Kärnten

“Es wird sowieso kommen. Alles aufmachen, ohne Kompromisse.”

Nachfrage: Auch die Parteikassen? Mehr als einen einseitigen Wisch hat die ÖVP ja auch nicht veröffentlicht. Wer sind nun die Parteispender der ÖVP-Kärnten?

“Wir haben als einzige sehr viel preisgegeben. Aber man kann uns glauben: Wir haben keine Spender, die wir veröffentlichen müssen.”

Rolf Holub, Kärntner Grüne

Ja klar sind wir dafür! Wir haben auch schon unsere Parteifinanzen offen gelegt.

Nachfrage: Wie? Auf Belegebene, sodass man sie wirklich nachvollziehen kann?

Das noch nicht. Wenn wir das können, überlegen wir uns aber auch das.

Bildhinweise: Die Fotos stammen von den jeweiligen Parteien und unterliegen deren Copyright.

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Wie viele Red Bull ein britischer Abgeordneter trinkt, wie viele für eine Klimaanlage in einem Büro ausgegeben wurde oder was die Reparatur der Kronjuwelen kostet – jede einzelne Ausgabe der öffentlichen Hand ist seit heute im Vereinigten Königreich öffentlich.

Die Regierung in London stellt heute ihre Spending Database online. 120 Gigabyte schwer ist die Datenbank und ob ihres enormen Umfangs wohl auch schwer alleine zu sichten. Die britische Regierung rechnet damit, dass durch die Veröffentlichung zusätzliche Werte von sechs Milliarden Pfund (7,21 Milliarden Euro) entstehen.

Es werden neue Webdienste geschaffen, neue Analysewerkzeuge für enorme Datenberge müssen entwickelt werden und beide Leistungen können später in die restliche Welt exportiert werden. Warum? Weil die Briten durch die frühe Einführung von OpenGovernment und OpenData einen unglaublichen Wettbewerbsvorteil haben.

Spesenbelege

Nun ist digital möglich, was in Großbritannien im Vorjahr nur nach langwieriger Digitalisierung durch den Guardian möglich war. Lange machte die Zeitung Druck, die Belege zu bekommen – um es ihr möglichst schwer zu machen, bekam sie kopierte Belege. Der Informationsfreiheit in Großbritannien wurde damit Genüge getan.

Die Zeitung erstellte eine Datenbank mit dem treffenden Namen Investigate Your MP’s Expenses. 458.832 eingespannte Dokumente gab es darin. 26.739 Bürger schauten bislang 221.142 durch. 237.690 Spesenbelege sind noch abzuarbeiten.

Die Sache führte zu mehreren Rücktritten, etwa weil mehrfach private Ausgaben über Steuerkassen abgerechnet wurden. Dabei zogen MPs auch dann die Konsequenzen, wenn es sich um ganz kleine Beträge – im Bereich von ein paar Pfund – handelte.

In Österreich undenkbar

Solch Hochachtung vor dem Steuerzahler würde man sich in Österreich auch wünschen. Von einer Umsetzung wage ich dennoch nicht einmal zu träumen. Zu verschlossen ist die Politik in der Alpenrepublik.

Ich höre unsere Politiker schon von einer “Hetzjagd gegen sie” zu schreien.

Aber der Druck wird steigen. Wann? Wenn mehr und mehr davon bescheid wissen.  Daher: Erzählt allen Österreichern, die ihr kennt von dem britischen Schritt. Je mehr von den Schritten in Großbritannien Bescheid wissen, umso größer der Druck auf unsere Politik – oder die EU, so etwas europaweit einzuführen.

Call for Action: drüber bloggen, twittern, Artikel auf Facebook teilen!
Allen Freunden davon erzählen!

[UPDATE] Die Datenbank ist vor wenigen Minuten – um 13:06 MEZ – live gegangen. Dazu der Guardian auf seinem Live-Blog:

After years of campaigning and Freedom of Information requests, the government has finally released the Coins (Combined Online Information System) data to the public.

Großbritanniens Chief Secretary to the Treasury, Danny Alexander, dazu:

For too long the previous Government acted as if the public had no right to know where their hard earned taxes were spent. Today we have lifted that veil of secrecy by releasing detailed spending figures dating back to 2008 … We will not stop here – we plan to release more data in the coming months that will be easier for the general public to understand.

Für mich ist das der größte Tag in der Geschichte der Demokratie. Warum? Weil selbst im antiken Griechenland niemand genau wissen konnte, was mit Steuergeld genau passierte. Heute haben wir die Technologie dazu und heute gibt es das Web, das – früher oder später – für ultimative Transparenz sorgen wird.

Um welche Daten geht es? Neun Jahre – fünf Jahre in die Vergangenheit zurück, das aktuelle Jahr live und vier Jahre in die Zukunft als Budget-/Planzahlen.
Ich muss zugeben, ich habe die Daten noch nicht gesehen, aber ich werde mir in den nächsten Tagen einmal Teile davon ansehen.

Um möglichst viele zu erreichen, werde ich diesen Artikel auf meinem Blog georgholzer.at crossposten. Sorry, falls Sie dies jetzt zweimal lesen müssen.

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Gleich zwei Hörtipps zum Thema OpenGovernment.

Digital Leben von Ö1 beschäftigte sich am 12. April mit dem Thema OpenGovernment. Die Sendung kann man hier als MP3-Datei nachhören.

Am kommenden Sonntag geht es um 22:30 Uhr in der Sendung Matrix ebenfalls um dieses Thema.

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… wenn unsere Politiker es verstehen würden …

Sir Tim Berners Lee trat vor einem Jahr bei der TED-Konferenz auf und sprach von OpenData und LinkedData. Er betonte die Wichtigkeit der Veröffentlichung öffentlicher Daten und was damit möglich wäre.

Vor Kurzem kam TBL wieder zu TED – diesmal mit einem Riesen-Erfolg im Gepäck: Der OpenGovernment-Initiative des Vereinigten Königreichs, über die auf K2020 ausführlich berichtet wurde.

Es ist schon beeindruckend, was in einem Jahr weiter gegangen ist. Es ist großartig zu sehen, wie die Welle an OpenGovernment nicht mehr aufzuhalten ist. Nach den USA und UK formen sich nun auch Initiativen in Deutschland und irgendwann werden sich auch unsere Politiker öffnen müssen.

Danke, Tim!

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Scheinbar gilt in Kärnten weder der Artikel 20 des Bundesverfassungs-Gesetzes, noch das Kärntner (sic!) Statistik- und Informationsgesetz und das Bundes-Auskunftspflicht-Gesetz.

Gesetze gelten scheinbar überall in Österreich – nur nicht im Amt der Kärntner Landesregierung. Hier kann man sie biegen und brechen. Die Politik kann man sie einhalten – oder auch nicht.

Wie ich dazu komme? Am 25. November habe ich Auskunft darüber verlangt, wie viel die Landesregierung und ihre Mitglieder für Inserate ausgeben. Es ist kein (Amts-)Geheimnis, dass die Landesregierung – in demokratiegefährdendem Ausmaß – Anzeigen schaltet. Zudem werden durch die Anfrage keine Persönlichkeitsrechte verletzt.

Daher meine ich, dass die Landesregierung die Auskunft hätte erteilen müssen. Doch trotz Urgenz wurde mir nicht einmal ein abschlägiger Bescheid erteilt.

Die erste Frist verstrich ohne Reaktion. Eine Nachfrist von zwei Wochen wurde ebenso ignoriert wie die Aufforderung, mir einen abschlägigen Bescheid auszustellen. Wird eine Auskunft verweigert, hat der Bürder das Recht, dies schriftlich zu bekommen. Auch ein Zeichen . . .

Klar, dass die eingemahnten Zahlen unbequem sind und deshalb sitzt sitzt Landesrat Harald Dobernig die Sache aus. Zumindest scheint er dies zu versuchen. Aber nicht mit mir!

Eben habe ich mich an die Volksanwaltschaft gewendet und sie gebeten, die Sache in die Hand zu nehmen. Recht ist nunmal auch in Kärnten Recht. Und wohin kommen wir, wenn sich selbst die öffentliche Hand nicht an Gesetze hält?

Hier die drei Dokumente im PDF-Format:

• Auskunftsbegehren vom 25. November 2009
• Erinnerungsschreiben vom 14. Jänner 2010
• Bitte um abschlägigen Bescheid vom 29. Jänner 2010

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“Unlocking innovation” steht groß auf der OpenData-Website des Vereinigten Königreichs (UK): data.gov.uk. Stellt sich die Frage: Was werden dort für Daten angeboten?

Rund 2800 Datensätze stehen zur Verfügung. Die Daten reichen je nach Themengebiet in die Vergangenheit, werden live durch Sensoren generiert oder reichen in die Zukunft, indem etwa Bauprojekte behandelt werden.

Die Daten werden – je nach Praktikabilität – teils als Download angeboten, oder sind mit einer Programmierschnittstelle angeboten. Kostenlos und ohne Einschränkungen.

Was noch nicht angeboten wird, kann man nachfragen. Die Liste der Requests wächst auch fast stündlich.

Wie bei Mashups üblich, werden die meisten Dienste auf Landkarten basieren auf denen weitere Informationen eingetragen sind. Aber es sind auch ganz andere Möglichkeiten offen: Von neuen Arten der Visualisierung bis hin zu Kunst. Ja, wieso können aus Daten nicht auch Kunstwerke entstehen?

Besonders spannend ist es auch, wenn mehrere Datenquellen verbunden werden. Wie hängt Kriminalität mit Einkommen zusammen oder welche Korrelationen (wenn überhaupt) gibt es zwischen Treibstoffpreisen und der Häufigkeit der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel?

Was gibt es denn für Daten?

Exemplarisch seien hier für jede Kategorie ein paar Beispiele heraus gepickt. Sie sollen zeigen, welche breite Menge es an öffentlichen Daten in Großbritannien seit letzter Woche gibt:

• 47 Unfalldatenbanken könnten zur Vermeidung künftiger Unfälle herangezogen werden. Wo passieren die meisten Auto-Crashes? Welche Ursachen führten am öftesten zum Tod oder wo sind die Gefahren im Haushalt am größten?
• 9 Datenbanken für Assoziales Verhalten beschäftigen sich auch mit rassistischen Übergriffen. Wo müsste man in Streetworker investieren? Wo sollte mehr Toleranz im Unterricht vermittelt werden?
• 14 Datensätze drehen sich ums Thema Asyl, 9 Datensätze drehen sich um die Einwanderung: Hier könnte es aktuelle und historische Vergleiche zu Migrationsströmen geben. Woher kamen die Flüchtlinge im Laufe der Zeit?
• 79 Mal geht es ums Geschäft: Von allen möglichen Kennzahlen bis demografischen Eigenschaften von Gründern.
• 8 Datenbanken gibt es alleine zu Einbruchsdiebstählen: Warum sind diese Daten bei uns nicht öffentlich? Wo wird oft eingebrochen und wie hoch ist die Aufklärungsquote in welchen Teilen des Landes? Wird irgendwo besser aufgeklärt als anderswo?
• 198 Steuerdatenbanken geben sicher umfassende Einblicke.
• 450 Datensätze gibt es zu sozialen Diensten.
• 7 Mal geht es ums Thema Recycling auf der Insel, 14 Mal um Müll.
• 21 Mal geht es ums Thema Verkehr, 54 Mal um den Tansport, 155 Mal um Straßen.
• 358 Datensätze gibt es zu allen Aspekten der Demografie und der Bevölkerung.
• 82 Mal dreht sich alles ums Einkommen der Briten.
• Kinder sind 305 Mal ein Thema, Eheschließungen vier Mal.
• Mit Drogen beschäftigen sich 40 Datensätze, 73 mit dem Tod.
• 47 Mal ist Energie ein Thema, 25 Mal geht es um Emissionen.
• 11 Datensätzen beschäftigen sich mit Obdachlosen, 111 mit Häusern.
• und so weiter und so fort. Eine Komplett-Übersicht nach Themen gibt es bei data.gov.uk/data/tag.

Was man damit alles machen kann, wird nur durch die Kreativität von Entwicklern eingeschränkt.

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