
Das Land Kärnten verweigert Auskunft zu den Marketingausgaben seiner Regierungsmitglieder. Begründung: Zu großer Aufwand. Sind die Landesfinanzen wirklich außer Kontrolle oder ist das eine Ausrede?
9. September 2010
OpenGovernment für Kärnten

Die Aufregung im Vorjahr war groß, als die Parteien- und Klubförderung im Vorjahr kräftig angestiegen ist. Zur Erinnerung: Die Landtagsparteien hatten sich in einer Nacht- und Nebelaktion zusätzlich jenes Geld geholt, ohne dem so teure Wahlkämpfe wie jener des Jahres 2009 nicht zu finanzieren wären. Doch mit Mehrausgaben soll Schluss sein, es soll gespart werden. [...]

Wie viel Schulden hat Kärnten? Diese Frage wird ein bis zweimal im Jahr in allen Tageszeitungen beantwortet. Rund zwei Milliarden dürften es sein. Aber unterm Jahr reden wir ebenso selten darüber, wie wir dran denken. Und dass alleine der Schuldenzähler pro Sekunde (!) um rund 20 Euro steigt, erschreckt erschreckt doch sehr. So schnell kann [...]
Man stelle sich vor: Ein Pixel auf einem Monitor sind 1000 Euro. So wird ein Größenvergleich schnell sehr plastisch. Wir sehen auf einen Blick, wie winzig wir einzelnen Bürger im Vergleich zum großen Ganzen sind. Oder wir können auf einen Blick vergleichen, dass Landeshauptmann Gerhard Dörfler eben nicht gleich viel verdient wie ein Fliesenleger. Aber [...]
Scheinbar gilt in Kärnten weder der Artikel 20 des Bundesverfassungs-Gesetzes, noch das Kärntner (sic!) Statistik- und Informationsgesetz und das Bundes-Auskunftspflicht-Gesetz. Gesetze gelten scheinbar überall in Österreich – nur nicht im Amt der Kärntner Landesregierung. Hier kann man sie biegen und brechen. Die Politik kann man sie einhalten – oder auch nicht. Wie ich dazu komme? [...]
Scheinbar werden nun endlich die Zahlen für 2006, 2007 und 2008 auf den Tisch gelegt. Die Kleine Zeitung nennt erste Zahlen aus dem heute von Finanzlandesrad Harald Dobernig (BZÖ) vorgestellten Zahlen. Der Schuldenberg des Landes Kärnten betrug Ende 2008 1, 76 Milliarden Euro 950 Millionen davon fallen auf außerbudgetäre Verbindlichkeiten für ausgegliederte Rechtsträger wie KWF [...]

Urheberrecht © 2010 · Genesis Theme Framework vonStudioPress · WordPress · Anmelden