Noch kenne ich den Inhalt nicht genau, die Regelung ist – wie alles, das in der Regierung behandelt wird – Geheimsache. Sollte jemand dennoch ein freies Exemplar irgendwo finden – ich würde mich freuen: k2020@georgholzer.at.

Einige Punkte dazu bedürfen einer besondern Klärung. Landeshauptmann Gerhard Dörfler will meine Motive für mehr Transparenz nicht verstehen oder gibt sie bewusst falsch wieder.

Worum geht es nicht?

• Es geht nicht darum, dass die Landesregierung keine Inserate mehr schalten soll.
• Es geht nicht darum, dass Medien getötet oder ihrer wirtschaftlichen Basis entzogen werden soll.
• Es geht nicht darum, dass Georg Holzer ruhig schlafen kann, auch wenn dies Dörfler immer und immer wieder betont.

Worum geht es?

• Es geht zu allererst um Transparenz! Die Kärntnerinnen und Kärntner sollten wissen, wie viel ihre Politiker für Öffentlichkeitsarbeit (klingt besser als Reklame) ausgeben.
• Es geht um Sparsamkeit. Wenn es Transparenz hinsichtlich der Kosten gibt, wird das eine oder andere Regierungsmitglied zweimal überlegen, ob man die eine oder andere Reklame macht.
• Es geht darum, dass Inserate, Broschüren und dergleichen nicht als versteckte Parteifinanzierung missbraucht werden dürfen.
• Und subjektiv geht es mir darum, dass im nächsten Wahlkampf Inserate, Werbegeschenke oder Onlinewerbung nicht mehr als Massenvernichtungswaffen gegen die Demokratie eingesetzt werden können.

Darum geht es mir und vielen anderen! Wenn sich der Landeshauptmann von Kärnten nicht vor “Anzeigenkeilern” wehren kann, ist das schlichtweg sein Problem. Es darf nicht zum Problem für die vielen Steuer zahlenden Kärntner und die Demokratie werden.

Dörfler tut gerade so, als ob das Land und die Parteien von sich aus nie die Initiative zu Inseraten oder PR-Berichten ergreifen … Nein, sicher nie …

Die Argumenten Dörflers und die untenstehende Aufzeichnung aus dem Pressefoyer lassen vermuten, dass er ein Problem mit der Meinungsfreiheit und der freien Presse hat. Wenn die bösen Journalisten nicht das schreiben, was er gerne lesen würde, muss er Inserate schalten.

Damit ist er allerdings nicht alleine, sehr viele Politiker in Österreich und insbesonder in Kärnten teilen sein Problem. Presseförderung dient vielerorts nicht als Mittel zur Sicherstellung der Meinungsvielfalt und zum Erhalt regionaler Medien. Ihre Vergabe wird allzuoft mit wohlwollender Berichterstattung verknüpft, der Wert freier Medien in einer Demokratie nicht gesehen.

Die Dörflers unserer Zeit bekommen ein Problem: Es gibt immer mehr Medien, die nicht von Anzeigen abhängig sind und sich durch den angedrohten Entzug von Anzeigengeldern nicht einschüchtern lassen. Diese Website ist ein solches Medium. Zudem sollte das Wachsen von Onlinemedien und die immer größere Bedeutung sozialer Netzwerke wie Facebook oder Twitter Dörfler & Co. Kopfweh bereiten.

Hier eine Aufzeichnung von Ausschnitten der Pressekonferenz nach der Regierungssitzung: Sie beginnt mit dem Live-Einstieg des Kollegen von Radio Kärnten und endet mit Fragen zum Thema.

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“Es gibt ja für jeden eine Privatsphäre und eine Unternehmenssphäre, die zu wahren ist.”

oder zur Fördertransparenz

“Sagen wir, Sie wären bei der Firma XY beschäftigt und die bekommt 1,2 Millionen Euro Forschungsprojekt-Förderung für das Projekt. Dann werden Sie am Abend privat angeredet: „Ja Dir geht’s gut, weil Eure Firma bekommt einen Haufen Fördergeld.“ Da muss man ein wenig aufpassen, weil das sensibel ist.”

oder auf eine (bislang nicht veröffentlichte) Nachfrage dazu:

“Was ich nicht mag, dass man im Sozialbereich Menschen vorführt, die mehr Förderungen bekommen, weil sie in einer sozial schwierigen Lage sind.”

Der Landeshauptmann stellt also die Privatsphäre seiner Kärntner über alles. Das kann man glauben oder nicht. Ich tendiere eher zu Zweiterem, denn heute schickt mir ein k2020-Leser folgenden Artikel aus der Zeitung Österreich vom 14. Februar 2010:

Die Namen habe ich aus Gründen der Privatsphäre geschwärzt. Es geht um einen Künstler und Berater in Kärnten, der in letzter Zeit durch einige kritische Kommentare gegen die Politik dieses Landes auffiel.

Darin sprich Dörfler etwa bisherige Förderungen an diese Person an – und bricht damit das Amtsgeheimnis. Außerdem – und das ist der eigentliche Skandal – wird Dörfler von Österreich wie folgt zitiert:

“Das Grundbuch seines Hauses ist mit rund 450.000 Euro belastet, Hauptgläubiger ist die Hypo.”Belöe

Frage: Sind hier juristische Tatbestände erfüllt und wenn ja, welche? Ruf- und Kreditschädigung? Bruch des Amts- oder Bankgeheimnisses? Diffamierung? Wieso gilt das Amtsgeheimnis für einen kleinen Beamten, aber nicht für den Landeshauptmann? email@k2020.at oder Meinung in die Kommentare. Danke!

Und noch etwas Unverständliches: Ich habe den Artikel damals nicht gesehen – mich wundert, dass es in Kärntens Medienlandschaft keinen Aufschrei gegeben hat. Übersehen? Mit Inseraten gekauft?

Anmerkung auf dass es keine Auffassungs-Unterschiede gibt: Auf diesem Blog geht es um OpenGovernment – also um Transparenz in der Politik. OpenGovernment hat AUSSCHLIESSLICH öffentliche Daten im Fokus, die keinen Personenbezug haben.

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Gerne greife ich Ihren Wunsch auf. Im Pressefoyer vom 23.2.2010 machten Sie allen Journalisten das Angebot, Sie würden für 100 Tage Ihren Beruf an den Nagel hängen und mit einem von uns tauschen. Im Interesse des Landes Kärntens sowie all seiner Bürgerinnen und Bürger melde ich mich hiermit.

Weil die Worte eines Landeshauptmannes Gewicht haben und Sie bestimmt nicht irgendwelchen Blödsinn von sich geben, gehe ich davon aus, dass Ihr Angebot ernst gemeint war. Aus diesem Grunde habe ich mir bereits einige Gedanken über meine Amtsführung in diesen 100 Tagen gemacht.

Sie erreichen mich jederzeit telefonisch oder per E-Mail. Weil ich gegenüber der Landesregierung wohne und hier auch mein Büro habe, könnten Sie auch jederzeit persönlich vorbei schauen. Wir können dann auch gleich Ihre neue Aufgabe – das Verfassen von Technik-Berichten für die Kleine Zeitung, die Tiroler Tageszeitung, den Kärntner Monat und einige andere Medien – durchsprechen. Das alles wird ein Klax für Sie und nach 100 Tagen kommen Sie entspannt in Ihr Büro zurück.

Ich bin mir sicher, dass ich keine 3.600 Termine im Jahr absolvieren werde. Warum? Weil meine Zeit einfach zu knapp und kostbar ist, um sie mit Ihren Parteifreunden, bei Partei-Stammtischen, Gasthaus-Eröffnungen oder Kirchtagen zu verbringen.

Grüße Ihr Georg Holzer
bald unabhängiger und unkorrumpierbarer Landeshauptmann von Kärnten

PS: Sie werden SEIN Kärnten nach meiner Amtszeit nicht mehr wiedererkennen!

—
Georg Holzer
Paulitschgasse 17, A-9020 Klagenfurt, +43-676-533 29 05, email@georgholzer.at, www.georgholzer.at

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Ich habe dieses Mail übrigens nicht nur an Gerhard Dörfler, sondern auch an Larissa Herzog-Sternath, seine Pressesprecherin geschickt. Ich will ja eine Antwort und ich weiß nicht, wie oft der seine E-Mails anschaut.

Update:

Eben habe ich gut 40 Minuten mit Gerhard Dörfler telefoniert. Der Landeshauptmann hat tatsächlich angerufen.

Das Gespräch begann mit der Frage, welche Erfahrungen ich denn mitbringen würde. Dörfler: “Haben Sie schon eine Bankfiliale geleitet oder waren Sie ein Jahr lang Chef einer Brauerei?”
Nachdem geklärt war, dass ich für den Job eines Landeshauptmannes “nicht qualifiziert” sei, durfte ich meinen Unmut über die Landesregierung loswerden. Er sah sogar ein, dass er einmal “in Wahlkampflaune” – bei dem bekannten Duttl-Foto – Kärnten blamiert hätte: “Dieses Foto hätte tatsächlich nicht sein müssen.” Mehr wollte er nicht einsehen.

In den folgenden 30 Minuten ging es darum, wie rechtmäßig doch die akutelle Ortstafel-Situation (leider fehlten mir hier die Kenntnis der Sachlage und somit auch die Argumente) sei und dass die Parteienfinanzierung der FPÖ kurz vor dem Wechsel vom organgen ins blaue Lager in Ordnung gewesen wäre. Ebenfalls völlig in Ordnung bezeichnete er die 50 Euro Trinkgeld (aus Ermessensausgaben) für einen armen Staatsdiener währen der Hypo-Verhandlungen.

Keine Antwort bekam ich auf meinen Vorwurf, dass Gesetze (etwa Auskunftspflicht) in Kärnten einfach nicht eingehalten würden oder dass das Land extrem intransparent sei. Dörfler: “Spanien und Griechenland sind da nicht besser als wir”. Ich meine, die sind in diesem Bereich besser – aber bitte.

Ausgewichen ist Dörfler auch, als es darum ging wie schädlich das öffentliche Verhalten (Scheuch’s Grinsen im Fernsehen) denn gewesen wäre. Es kam bloß zurück, dass niemand in der Politik wirklich Schuld habe. “Erst wurde uns vorgeworfen, wir hätten zu billig verkauft. Jetzt soll es zu teuer gewesen sein.”

Dafür, dass sich viele Kärntner außerhalb der Landesgrenzen unwohl fühlen und sich für Kärnten genieren, fehle ihm, Dörfler, das Verständnis. Selbst Deutsche Infineon-Manager hätten von Kärnten und seiner Politik eine hohe Meinung.

Fazit: Er will nicht tauschen und wir sind nach wie vor in keinem Punkt einer Meinung. Aber immerhin hat er sich die Zeit genommen …

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In der letzten Zeit wurde es still um die Kärntner Landesregierung. Es schien fast so, als genehmigte man sich kollektiven Urlaub. Ein Freund meinte unlängst, dass dies grundsätzlich keine schlechte Sache sei. Nicht arbeitende Politiker können schließlich auch nichts anrichten. So mancher Kommentator der politischen Szene Kärnten sprach aber gar schon vor Arbeitsverweigerung.

Landeshauptmann Gerhard Dörfler – bekanntlich nicht auf den Mund gefallen – konterte gestern nach der Regierungssitzung im Pressefoyer und machte mir und vielen anderen Journalisten ein Angebot, das wir nicht ablehnen können. Ich zumindest nicht.

Allerdings bewies unser LH auch schon mehrmals, dass man nicht alles für bare Münzen nehmen kann, was er sagt. Sogar die Staatsanwaltschaft ist dieser Meinung. Schade, denn so bleibt das nur eine leere Worthülse.

Was würde ich in 100 Tagen Landeshauptmann machen?

• Am ersten Tag meiner Amtszeit würde ich die besten Informatiker des Landes herbei holen. Sie sollen sich in einer Taskforce Gedanken darüber machen, wie man den großen Datensilo des Landes öffnen kann. Welche Schnittstellen notwendig wären.
• Am zweiten Tag würde alles Juristen des Landesdienstes herbei schaffen, die Öffnung aller Daten juristisch vorzubereiten.
• In 100 Tagen muss alles vorbei sein und OpenGovernment Realität sein.
• Ich würde jeden Spesenbeleg, jede Ausgabe der Landesregierung online stellen.
• Am dritten Tage würde ich in die Landesbuchhaltung gehen und ausheben lassen, wie viel sinnloserweise für Inserate ausgegeben wird. Damit wäre auch mein – bis dato unbeantwortetes – Informationsbegehren beantwortet.
• Jeder Cent für Zeitungsinserate wird umgeleitet in einen Sonderposten für die bessere Ausstattung von Landesschulen. Damit werden beispielsweise PCs und Netbooks gekauft.
• Der Landespressedienst wäre angewiesen, keinen Schrottmeldungen (Unser LH in Eisenkappel, Schulschitag ein voller Erfolg, Dörfler gratuliert Morgenstern) mehr zu verfassen, die außer den selbstverliebten Parteileuten in den Regierungsbüros niemanden irgendeinen Nutzen stiften.
• Meine Büromitarbeiter bekämen den Auftrag, nur noch Arbeitstermine zu vereinbaren. So wäre die Workload von 3600 Terminen pro Jahr vermutlich bei 1000. Politiker sollen arbeiten und das Interesse des Landes im Vordergrund haben und nicht Kirchtage oder Zeltfeste besuchen und Gasthäuser einweihen. Weil ich keiner Partei angehöre, gäbe es auch keine Parteitermine.
• Ich würde ausheben lassen, wo sich das Land weiter nicht an Gesetze oder Sprüche des Verfassungs-Gerichtshofes hält und diese endlich umsetzen.
• Ich würde das Bundesheer rufen, endlich die Ortstafeln einzusetzen.
• Ich würde mir die kreativsten Köpfe im Land in die Regierung holen und sie damit betrauen, dem Land eine Richtung zu gehen, die Zukunft hat.
• Ich würde die besten Techniker zu einer Enquete einladen und sie fragen: Wie können wir die Technik bestmöglich für die Zukunft nutzen? Was kann das Web für uns tun? Als Technologiereferent würde ich dieses Fach wohl besser verstehen als der aktuelle Amtsinhaber.
• Ich würde mich bei allen Bayern und Österreichern für das von Kärntner Politikern mitverursachte Desaster der Hypo Group Alpe Adria entschuldigen und ihnen zutiefst für jeden Cent danken.
• Ich würde es allen Mitarbeitern der Regierungsbüros verbieten, Parteiarbeit zu machen. Bezahlt werden sie nämlich ausschließlich für die Tätigkeit für Kärnten.
• Ich würde mich ernsthaft dafür interessieren, welche Vorteile/Auswirkungen ein Asyl-Erstaufnahmezentrum in Kärnten hätte. In Verhandlungen müsste man doch wohl einiges für Kärnten herausholen können. Und Gemeindem gäbe es auch, die das haben wollen.
• Ich würde mich gleich einmal mit Sloweniens Regierungsspitze treffen und diskutieren, wie wir in allen Bereichen näher zusammen rücken können.
• Und und und.
  Mir würden noch 100 Dinge einfallen, die ich in den ersten 100 Stunden (nicht Tagen) anpacken würde. Zeit hätte ich ja genug, denn Zeltfest und Gasthäuser würde ich mit dem Schreibtisch tauschen.

Ich glaube, ich wäre ein guter Landeshauptmann. Und ihr? Was würdet ihr machen?

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Erst hab ich gedacht, ich bin irgendwo angerannt und nicht mehr im Vollbesitz meiner geistigen Kräfte. Aber es hat sich wirklich so abgespielt. Meine Kollegin schwört es mir zumindest.

Am 29. Oktober erscheint in der Kärntner Woche ein Interview mit unserem Herrn Landeshauptmann.

“Spüre die Sehnsucht” – Ein Don Quichotte im Kampf gegen den Zeitgeist? LH Dörfler sieht sich eher als einen, der “Trends erkennt”.

Die Lösung ist also ebenso einfach wie simpel: Wir müssen nur Gemüse im Garten anpflanzen und schon können uns Kärntnern weder diese noch kommende Krisen etwas anhaben. Eine Lösung, wie sie nur von einem sehr einfach gestrickten Menschen kommen kann.

Gemüse anpflanzen ist ohne besser, als würden die Leute an sich arbeiten, sich neue Dinge beibringen, etwas dazulernen oder umschulen. Wer braucht schon sowas wie Bildung? Ist ja mit Lesen und Nachdenken verbunden – das will man dem Volk ja wirklich nicht antun.

Irgendwer hat scheinbar nachgedacht und hat den Landeshauptmann damit aufgezogen. “Kleingärten seien höchstens was für Kleingeister”, soll sogar jemand gesagt haben. Was macht ein resoluter Landeshauptmann, der seine Idee ins Lächerliche gezogen sieht? Er holt zum Gegenschlag (gegen Kärnten?) aus!

Am vergangenen Dienstag im Pressefoyer nach der Regierungssitzung (einem der höchsten Gremien dieses Landes) spricht Dörfler:

Es sei ein Witz, dass die Idee von Kleingärten lächerlich gemacht werde. Internationale Trendforscher würden ihm das bestätigen und er sei damit “nahe an den kleinen Leuten”.

Gerhard Dörflers Idee darauf hin: Er ruft 2010 zum Kärntner Jahr der Karotte aus. Er habe sich an seine Volksschul-Lehrerin erinnert, die ihm gesagt haben soll: “Karotten sind gut für die Augen.”

KEIN WITZ, das ist weder erfunden, noch erstunken, noch erlogen! Das ist trauriger Ernst. Und teurer Ernst auch noch, denn der Landeshauptmann hat auch schon Ideen zur Vermarktung. Es soll Kochbücher mit Karotten-Rezepten geben, Wissenswertes über Karotten soll (vermutlich in Form von teuren Inseraten) unters Volk gebracht werden.

Übrigens: 2010 wird außerhalb Kärntens auch gefeiert – als “Europäisches Jahr zur Bekämpfung von sozialer Ausgrenzung und Armut”. Lieber Gerhard, vielleicht geht das mit Bildung ein bisserl einfacher als mit ein wenig Gemüse …

(cc) 2009 Georg Holzer/K2020.at. Sie dürfen diesen Beitrag beliebig wiederverwenden. Einzige Voraussetzung: Quellen-Angabe.
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